Neue Rahmenvereinbarung steigert Attraktivität und Innovationskraft der Hochschulen

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wissenschaftsminister Markus Blume und Kultusminister Michael Piazolo haben heute gemeinsam mit den Präsidentinnen und Präsidenten der staatlichen bayerischen Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Kunsthochschulen sowie den Ärztlichen Direktoren der Universitätsklinika die Rahmenvereinbarung Hochschulen 2023 bis 2027 - Agilität, Exzellenz und Innovation für Bayerns Hochschullandschaft unterzeichnet. Dies stellt den Einstieg in die im neuen Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG) neu geregelte strategische Hochschulsteuerung dar. Staat und Hochschulen schließen mehrere Jahre geltende Rahmenvereinbarungen (RV) ab, in denen die Hochschulleistungen umfassend in insgesamt zehn Handlungsfeldern abgestimmt werden. Dabei erfolgt eine Umstellung auf eine moderne outcome-orientierte Makrosteuerung mit messbaren Erfolgsparametern.

Finanzieller Rückhalt
Die Vereinbarung sorgt unter anderem für die Sicherung der Grundfinanzierung mindestens auf dem Niveau der Ansätze des Haushalts 2023, garantierte Tarifaufwüchse sowie eine deutliche Erhöhung der Mittel für die über die Grundfinanzierung hinaus gehenden Strategiefonds (bisherige Innovationsfonds). Einen massiven Zusatzschub bedeutet die zwei Milliarden Euro starke Verstetigung der Hightech Agenda Bayern (HTA) für den Bereich der Hochschulen. Damit investiert der Freistaat insgesamt 5,5 Milliarden Euro in seine einzigartige Technologie-Offensive.

Auf die Rahmenvereinbarung aufsetzend wird das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst mit den einzelnen Hochschulen bilaterale Hochschulverträge abschließen, in denen eine weitere individuelle – insbesondere profilbildende – Konkretisierung der Leistungen des Staates und der Hochschulen erfolgt.