Engagement für Demokratie

Am 15. September wird weltweit der Tag der Demokratie gefeiert – ein Anlass, um auf die Bedeutung demokratischer Grundprinzipien aufmerksam zu machen. In diesem Jahr steht der Gedenktag unter dem Motto „Freiheit“. Diese Freiheit gilt es heute nicht nur in der physischen Welt, sondern vermehrt auch online zu verteidigen. Prof. Dr. Henrike Weiden von der Fakultät für Betriebswirtschaft betont in ihrer Funktion als wissenschaftliche Vertreterin im Beirat der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste, wie entscheidend Transparenz und Verantwortung im Netz für den Schutz der Demokratie sind.

Worum geht es in dem Beirat?
Weiden: Der Beirat trägt zu einer effektiven Durchsetzung des Digital Services Act bei. Diese EU-Verordnung soll Hate Speech, Desinformation, jugendgefährdende Inhalte, irreführende Werbung und andere Rechtsverletzungen eindämmen. Zugleich soll sie sicherstellen, dass die Meinungs- und Informationsfreiheit im Netz gewahrt bleiben. Das ist wichtig für den Schutz unserer Grundrechte und unserer demokratischen Prozesse, aber auch für den Schutz vor Diskriminierung und für die öffentliche Sicherheit.

Warum braucht es den Beirat?
Weiden: Es ist nicht einfach, all diese Dinge unter einen Hut zu bringen. Es geht nun vor allem darum, den Mechanismen des Digital Services Act auch bei "kleineren" Vermittlungsdiensten (bis 45 Mio. Nutzer/Monat) Wirkung zu verschaffen. Wir als Beirat haben dabei die wichtige Funktion, in Grundsatzfragen zu beraten, Empfehlungen auszusprechen sowie wissenschaftlich zu untersuchende Fragen aufzuwerfen.

Was bedeutet Ihnen diese Aufgabe?
Weiden: Dass Deutschland einen solchen Beirat bei der Koordinierungsstelle für digitale Dienste einrichtet, ist ein klares Signal, welche Bedeutung unser Gesetzgeber der Durchsetzung des Digital Services Act beimisst. Es ist eine enorm wichtige Angelegenheit, Grundrechte und unsere freie Willensbildung zum Schutz der Demokratie im Internet abzusichern. Jeder Beitrag, den ich dabei leisten kann, kommt aus tiefster Überzeugung. Deshalb freue ich mich, die Perspektive der Wissenschaft in den Beirat mit einbringen zu dürfen.


Das Interview führte Constance Schölch.